Ampel ignoriert eiskalt die Bauernproteste und hält an Kürzungen fest

Kanzler Olaf Scholz erklärte, dass die Ampel-Koalition an den Plänen zu den Kürzungen festhalten werde. In »Zeiten wie diesen« sei es wichtig, »dass Maß und Mitte gehalten werden«. Die Kritik der Bauern sei zwar verständlich. Aber die Regierung bleibe bei den Beschlüssen, die bald vom Bundestag abgesegnet werden sollen.

Kanzler Olaf Scholz erklärte, dass die Ampel-Koalition an den Plänen zu den Kürzungen festhalten werde [siehe Bericht »Welt«]. In »Zeiten wie diesen« sei es wichtig, »dass Maß und Mitte gehalten werden«. Die Kritik der Bauern sei zwar verständlich. Aber die Regierung bleibe bei den Beschlüssen, die bald vom Bundestag abgesegnet werden sollen.

Derweil wächst nicht nur die Kritik seitens der AfD und Union, sondern auch einiger SPD-Ministerpräsidenten, die angesichts der Bauernproteste kalte Füße bekommen. Der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Stephan Weil und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) haben sich dafür ausgesprochen, den Bauern entgegen zu kommen und die Kürzungen komplett zurückzunehmen.