Habeck sollen durch Graichen Informationen zum AKW-Aus vorenthalten worden sein

Nach Cicero-Berichten sollen durch Patrick Graichen wichtige Unterlagen und Informationen zum Atomausstieg nicht bis Habeck durchgedrungen sein. Denn in den Ministerien soll es durchaus Stimmen gegen den Ausstieg gegeben haben. Das Ministerium widerspricht dieser Darstellung.

Laut Berichten des Nachrichtenmagazins »Cicero«, das wichtige Akten zum Atomausstieg für die Presse freigeklagt hatte, sollen dem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) wichtige Informationen vorenthalten worden sein, die gegen einen Atomausstieg sprachen.

Wie auch »n-tv« berichtete, gab es in beiden Ministerien wohl unterschiedliche Meinungen zur Fortsetzung der Atomkraft. Einige Mitarbeiter hatten wohl schwere Bedenken gegen den Ausstieg und die Zeit des Ausstiegs. Doch einige relevante Informationen sollen nicht zu den Ministern vorgedrungen sein, weil wichtige Mitarbeiter, die für den Atomausstieg sind, sich dazwischen gestellt haben. In diesem Zusammenhang wird auch der Name des umstrittenen Staatssekretärs Patrick Graichen genannt.

Habeck und Lemke mussten demnach ohne diese Informationen den frühen Atomausstieg rechtfertigen. Die Frage ist: Hätten sie es auch getan, wenn sie Einsicht in diese Unterlagen bekommen hätten?

Das Wirtschaftsministerium widerspricht diesen Angaben und erklärte, dass alle Unterlagen in den Entscheidungsprozess eingeflossen seien.

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